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Menschlichkeit und Vernunft im Aufenthaltsrecht: Integration fördern, Arbeitsmarkt öffnen, Bleibeperspektiven schaffen

Drucksache IX/1226Eingebracht von der Linken und Bündnis 90/Die Grünen am 19.02.2026, in der BVV beschlossen am 30.04.2026.AnträgeDie LinkeBündnis 90/Die GrünenBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen30.04.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 30.04.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 19.02.2026).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 26.03.2026

    beschlossen

    Ausschuss für Partizipation und Integration

    mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 30.04.2026

    beschlossenEndergebnis

    BVV Treptow-Köpenick

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz IX/1226Wie diese Seite belegt wird