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Sicherheit für Demokratie und Vielfalt – Schutzkonzepte gegen rechtsextreme Angriffe im Bezirk stärken

Drucksache IX/1221Eingebracht von der Linken, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 19.02.2026, in der BVV beschlossen am 30.04.2026.AnträgeDie LinkeSPDBündnis 90/Die GrünenBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen30.04.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 30.04.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 19.02.2026).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

6 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 3× beschlossen

    beschlossen

    Jugendhilfeausschuss

  2. 30.04.2026

    beschlossenEndergebnis

    BVV Treptow-Köpenick

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz IX/1221Wie diese Seite belegt wird