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Geschwindigkeitskontrollen durch das Ordnungsamt

Drucksache IX/0881Eingebracht von der SPD und der Linken am 14.11.2024, in der BVV beschlossen am 30.01.2025.AnträgeSPDDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen30.01.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 30.01.2025, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 14.11.2024).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 15.01.2026

    zur Kenntnis genommen

    BVV Treptow-Köpenick

    mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 02.07.2026

    zur Kenntnis genommenVorgang offen

    BVV Treptow-Köpenick

    mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz IX/0881Wie diese Seite belegt wird