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Einrichtung von "Kiss-and-Ride"-Zonen für Elterntaxis prüfen – Sicherheit vor Schulen verbessern

Drucksache IX/0860Eingebracht von der AfD am 26.09.2024, in der BVV beschlossen am 30.01.2025.AnträgeAfDBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen30.01.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 06.01.2025, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 26.09.2024).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 30.01.2025

    beschlossenEndergebnis

    BVV Treptow-Köpenick

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz IX/0860Wie diese Seite belegt wird