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Veröffentlichung von Parkplätzen für Menschen mit Behinderung

Drucksache IX/0376Eingebracht von der FDP und der CDU am 26.01.2023, in der BVV beschlossen am 29.06.2023.AnträgeFDPCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen29.06.2023

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 29.06.2023, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 26.01.2023).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 26.04.2023

    beschlossen

    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 15.05.2023

    beschlossen

    Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)

    mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  3. 29.06.2023

    beschlossenEndergebnis

    BVV Treptow-Köpenick

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz IX/0376Wie diese Seite belegt wird