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Innsbrucker Straße: Parkscheinautomaten sind keine Poller, um das Parken zu verhindern

Drucksache 1128/XXIEingebracht von der CDU am 19.06.2024, in der BVV beschlossen am 16.10.2024.AnträgeCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen16.10.2024

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „mit Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 13.01.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 19.06.2024).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

6 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 19.06.2024

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 01.07.2024

    beschlossen

    Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz

    mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  3. 2× vertagt

    vertagt

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

  4. 16.10.2024

    beschlossen

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    mit Änderungen in der BVV beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  5. 21.01.2026

    zur Kenntnis genommenVorgang offen

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 1128/XXIWie diese Seite belegt wird