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Gegen die politische Verrohung in unserem Land - für die Verteidigung unserer Demokratie

Drucksache 1093/XXIEingebracht von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, der Linken und der CDU am 15.05.2024, in der BVV beschlossen am 15.05.2024.Weitere InitiativeBündnis 90/Die GrünenSPDDie LinkeCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen15.05.2024

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Erstellt 07.05.2024

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

1 Station aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 15.05.2024

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 1093/XXIWie diese Seite belegt wird