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Menschen mit Einschränkungen den Zugang zum Wahllokal sicherstellen

Drucksache 0360/XXIEingebracht von Bündnis 90/Die Grünen am 19.10.2022, in der BVV beschlossen am 14.12.2022.AnträgeBündnis 90/Die GrünenBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen14.12.2022

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

4 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 19.10.2022

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 17.05.2023

    zur Kenntnis genommenVorgang offen

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 0360/XXIWie diese Seite belegt wird