TEMPELHOF-SCHÖNEBERGStart · Tempelhof-Schöneberg

Keine KI-Systeme für sozialrechtliche Angelegenheiten

Drucksache 1968/XXIEingebracht von der Linken am 18.03.2026, in der BVV beschlossen am 20.05.2026.AnträgeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen20.05.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 16.04.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 18.03.2026).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 18.03.2026

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 20.05.2026

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

Weiter recherchieren

Alle Vorgänge aus Tempelhof-Schöneberg, filterbar nach Fraktion, Thema und Straße.

Suche für Tempelhof-Schöneberg öffnen

Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 1968/XXIWie diese Seite belegt wird