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Sondervermögen: Auch die BVV soll entscheiden dürfen

Drucksache 1861/XXIEingebracht am 21.01.2026, in der BVV beschlossen am 18.03.2026.AnträgeOhne Fraktionsstatus

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen18.03.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 04.03.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 21.01.2026).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

4 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 21.01.2026

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 04.03.2026

    abgelehnt

    Hauptausschuss

    im Ausschuss abgelehnt

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  3. 18.03.2026

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 1861/XXIWie diese Seite belegt wird