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Parkgebühren gerechter gestalten

Drucksache 1754/XXIEingebracht von der Linken am 15.10.2025, in der BVV beschlossen am 19.11.2025.AnträgeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen19.11.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 13.04.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 15.10.2025).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 15.10.2025

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 2× beschlossen

    beschlossen

    Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz

  3. 22.04.2026

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 1754/XXIWie diese Seite belegt wird