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Drucksache 0260/VIEingebracht von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD am 22.06.2022, in der BVV beschlossen am 12.10.2022.AnträgeBündnis 90/Die GrünenSPDBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.FDP„aktueller Initiator GRÜNE-, SPD- und FDP- Fraktion“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen12.10.2022

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Erstellt 15.06.2022

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

In diesem Bezirk führen die Sitzungsergebnisse keine Kenntnisnahme-Station, über die ein Bericht belegbar wäre, deshalb sagt der fehlende Fund hier nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

4 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 22.06.2022

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 22.09.2022

    beschlossen

    Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  3. 12.10.2022

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 0260/VIWie diese Seite belegt wird