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Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen

Drucksache 0419/XXIEingebracht von der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP am 11.05.2022, in der BVV beschlossen am 14.12.2022.AnträgeSPDBündnis 90/Die GrünenFDPBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen14.12.2022

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt.

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 11.05.2022

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 23.08.2022

    beschlossen

    Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  3. 17.11.2022

    beschlossen

    Ausschuss für Stadtentwicklung

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  4. 14.12.2022

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Ein Modell vergleicht Titel und Textanfang und schlägt Vorgänge aus anderen Bezirken vor, die ähnlich klingen. Geprüft ist keiner dieser Vorschläge. Ob es um dasselbe Anliegen geht, siehst du im Original.

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 0419/XXIWie diese Seite belegt wird