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Gestrichene Schwimmbusse wieder einsetzen!

Drucksache 2027/XXIEingebracht von der Linken am 29.09.2025, in der BVV beschlossen am 12.11.2025.AnträgeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen12.11.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 12.11.2025, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 29.09.2025).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 29.09.2025

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 04.11.2025

    beschlossen

    Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur

    mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  3. 12.11.2025

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 2027/XXIWie diese Seite belegt wird