MITTEStart · Mitte

Mietwucher wirksam bekämpfen: Verfahren beschleunigen und Verstetigung sichern

Drucksache 2651/VIEingebracht von der SPD am 19.03.2026, laut Drucksache zuletzt beschlossen.AnträgeSPDBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.Bündnis 90/Die Grünen„Beteiligte Initiatoren: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Stand laut Drucksache: „beschlossen“ (Momentaufnahme, kein amtliches Sitzungsergebnis) · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Erstellt 11.03.2026

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 2× ohne Ergebnis

    ohne Ergebnis

    BVV Mitte von Berlin

  2. 21.05.2026

    ohne ErgebnisVorgang offen

    BVV Mitte von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse und Drucksachentext (Seite 1) · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 2651/VIWie diese Seite belegt wird