MITTEStart · Mitte

Endlich Kontrollen durchführen nach der Rechtsverordnung, die der Berliner Senat zum Cannabisgesetz im Oktober 2024 erlassen hat

Drucksache 2445/VIEingebracht von der CDU am 18.12.2025, in der BVV abgelehnt am 26.02.2026.AnträgeCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Abgelehnt26.02.2026

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „in der BVV abgelehnt“ · Wie der Stand ermittelt wird

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Erstellt 10.12.2025

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 29.01.2026

    beschlossen

    Gesundheit

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 2× abgelehnt

    abgelehnt

    Jugendhilfeausschuss

  3. 26.02.2026

    abgelehntEndergebnis

    BVV Mitte von Berlin

    in der BVV abgelehnt

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 2445/VIWie diese Seite belegt wird