MITTEStart · Mitte

Änderungen der bestehenden Verkehrsinfrastrukturen werden nur noch unter hinreichender Berücksichtigung von § 19 Abs. 2 und 3 des Mobilitätsgesetzes durchgeführt

Drucksache 1319/VIEingebracht von der CDU am 22.02.2024, in der BVV abgelehnt am 16.05.2024.AnträgeCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Abgelehnt16.05.2024

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „in der BVV abgelehnt“ · Wie der Stand ermittelt wird

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Erstellt 13.02.2024

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 2× vertagt

    vertagt

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

  2. 08.05.2024

    abgelehnt

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

    im Ausschuss abgelehnt

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  3. 16.05.2024

    abgelehntEndergebnis

    BVV Mitte von Berlin

    in der BVV abgelehnt

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 1319/VIWie diese Seite belegt wird