MITTEStart · Mitte

Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgen sowie mit Israel und unserer Partnerstadt Holon bei Tel-Aviv

Drucksache 1144/VIEingebracht von der CDU am 16.11.2023, in der BVV beschlossen am 14.12.2023.AnträgeCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.Bündnis 90/Die GrünenSPDDie Linke„Beteiligte Initiatoren: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion der SPD Fraktion DIE LINKE“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen14.12.2023

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Erstellt 07.11.2023

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

2 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 14.12.2023

    beschlossenEndergebnis

    BVV Mitte von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 1144/VIWie diese Seite belegt wird