MITTEStart · Mitte

Kein Platz für Rechtsextreme in unserem Bezirk

Drucksache 0194/VIEingebracht von der Linken am 17.02.2022, in der BVV beschlossen am 19.05.2022.AnträgeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.SPDBündnis 90/Die Grünen„Beteiligte Initiatoren: Fraktion der SPD Fraktion Bündnis 90/Die Grünen“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen19.05.2022

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Erstellt 08.02.2022

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 19.05.2022

    beschlossenEndergebnis

    BVV Mitte von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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