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Kostenlose Nutzung öffentlicher Toiletten

Drucksache 0630/IXEingebracht von der Linken am 23.06.2022, in der BVV beschlossen am 20.10.2022.AnträgeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen20.10.2022

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Zum Original

Das amtliche Dokument liegt beim Bezirk.

Das PDF der Drucksache liegt dort einen Klick entfernt.

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

In diesem Bezirk legt das Bezirksamt den Bericht in eine Anlage, die wir nicht laden, deshalb sagt der fehlende Fund hier nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

6 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 23.06.2022

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 22.09.2022

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  3. 20.10.2022

    beschlossen

    Bezirksverordnetenversammlung

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 0630/IXWie diese Seite belegt wird