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Drucksache DS/0520/IXEingebracht von der CDU am 17.11.2022, in der BVV beschlossen am 20.04.2023.AnträgeCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen20.04.2023

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 20.04.2023, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 17.11.2022).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

6 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 17.11.2022

    vertagt

    Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 15.12.2022

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  3. 2× vertagt

    vertagt

    Schule und Sport

  4. 30.03.2023

    abgelehnt

    Schule und Sport

    im Ausschuss abgelehnt

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  5. 20.04.2023

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz DS/0520/IXWie diese Seite belegt wird