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Unterstützung von Lieferdienst-Ridern durch Zugang zu Sanitäranlagen in gastronomischen Betrieben

Drucksache DS/1976/VIEingebracht am 24.02.2026, in der BVV beschlossen am 25.02.2026.AnträgeGremium

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen25.02.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 11.06.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 24.02.2026).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 27.05.2026

    zur Kenntnis genommenVorgang offen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz DS/1976/VIWie diese Seite belegt wird