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Kinder haben ein Recht auf Schulwegsicherheit - Bezirk und Senat müssen endlich ihrer Verantwortung nachkommen

Drucksache DS/1782/VIEingebracht von der SPD am 15.10.2025, in der BVV beschlossen am 15.10.2025.Weitere InitiativeSPDBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.Bündnis 90/Die Grünen„Beitritt: B'90 Die Grünen“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen15.10.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 17.10.2025, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 15.10.2025).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

1 Station aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 15.10.2025

    beschlossenEndergebnis

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz DS/1782/VIWie diese Seite belegt wird