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E-Scooter fahren lernen in den Verkehrsschulen

Drucksache DS/1698/VIEingebracht von Bündnis 90/Die Grünen am 16.07.2025, in der BVV beschlossen am 28.01.2026.AnträgeBündnis 90/Die GrünenBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.CDU„Beitritt: CDU“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen28.01.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 25.06.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 16.07.2025).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

9 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 3× vertagt

    vertagt

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

  2. 03.12.2025

    beschlossen

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  3. 2× ohne Ergebnis

    ohne Ergebnis

    Ausschuss für Schule

  4. 28.01.2026

    beschlossen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  5. 24.06.2026

    zur Kenntnis genommenVorgang offen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz DS/1698/VIWie diese Seite belegt wird