FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERGStart · Friedrichshain-Kreuzberg

Konsequent gegen Zweckentfremdung vorgehen / Personelle Ausstattung zur Verfolgung verbessern

Drucksache DS/1503/VIEingebracht von der SPD am 26.02.2025, in der BVV beschlossen am 21.05.2025.AnträgeSPDBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.CDU„Beitritt: CDU“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen21.05.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 26.05.2025, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 26.02.2025).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz DS/1503/VIWie diese Seite belegt wird