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Begegnungszone Bergmannstraße zu wörtlich genommen!?

Drucksache DS/1406/VIEingebracht von der CDU am 11.12.2024, in der BVV beschlossen am 29.04.2026.AnträgeCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.FDP„Beitritt: FDP“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen29.04.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 01.05.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 11.12.2024).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

7 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz DS/1406/VIWie diese Seite belegt wird