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Parken in der Eisenbahnstraße wieder ermöglichen

Drucksache DS/1367/VIEingebracht von der SPD und der CDU am 27.11.2024, in der BVV beschlossen am 25.02.2026.AnträgeSPDCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.Die Linke„Beitritt: DIE LINKE“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen25.02.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 27.02.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 27.11.2024).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

4 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 27.11.2024

    beschlossen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 11.02.2026

    beschlossen

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  3. 25.02.2026

    beschlossenEndergebnis

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz DS/1367/VIWie diese Seite belegt wird