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E-Scooter-Verbotszonen ausweiten

Drucksache DS/1325/VIEingebracht von der Linken am 16.10.2024, in der BVV beschlossen am 29.01.2025.AnträgeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.Bündnis 90/Die Grünen„Beitritt: B'90 Die Grünen“ (Seite 1 der Drucksache)

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Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen29.01.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Original-PDF öffnen

Dokumentstand 25.06.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 16.10.2024).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 16.10.2024

    vertagt

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    Tagesordnung der Sitzung

  2. 27.11.2024

    überwiesen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    Tagesordnung der Sitzung

  3. 2× beschlossen

    beschlossen

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

  4. 24.06.2026

    zur Kenntnis genommenVorgang offen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    „zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)“

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz DS/1325/VIWie diese Seite belegt wird