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Keine Kürzungen in den Bezirken - geplante Sparvorgaben durch den Senat zurücknehmen!

Drucksache DS/0969/VIEingebracht von Bündnis 90/Die Grünen am 29.11.2023, in der BVV beschlossen am 13.12.2023.AnträgeBündnis 90/Die GrünenBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.Die Linke„Beitritt: DIE LINKE“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen13.12.2023

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 20.03.2024, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 29.11.2023).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 29.11.2023

    erledigt/beantwortet

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    gegenstandslos

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 13.12.2023

    beschlossen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  3. 20.03.2024

    zur Kenntnis genommenVorgang offen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz DS/0969/VIWie diese Seite belegt wird