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Bebauungsplan von Signa am Hermannplatz stoppen - Planungsrecht zurück an den Bezirk

Drucksache DS/0962/VIEingebracht von der Linken am 29.11.2023, in der BVV beschlossen am 29.11.2023.Weitere InitiativeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.Bündnis 90/Die Grünen„Beitritt: B'90 Die Grünen“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen29.11.2023

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

1 Station aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 29.11.2023

    beschlossenEndergebnis

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz DS/0962/VIWie diese Seite belegt wird