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Einbeziehung der Gewerbetreibenden in der Eisenbahnstraße in die Entscheidungsfindung über die Ausweitung des Straßenmarktes

Drucksache DS/0473/VIEingebracht von der Linken am 30.11.2022, in der BVV beschlossen am 26.03.2025.AnträgeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.SPD„Beitritt: SPD“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen26.03.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 26.03.2025, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 30.11.2022).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 30.11.2022

    erledigt/beantwortet

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    gegenstandslos

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 14.12.2022

    beschlossen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  3. 05.03.2025

    beschlossen

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  4. 26.03.2025

    beschlossenEndergebnis

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz DS/0473/VIWie diese Seite belegt wird