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Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen am Sozialgericht Berlin für das Geschäftsjahr 2025 - 2029

Drucksache 0951/6Eingebracht am 17.10.2024, in der BVV beschlossen am 17.10.2024.Anträgeunbestimmt

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen17.10.2024

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

1 Station aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 17.10.2024

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz 0951/6Wie diese Seite belegt wird