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Drucksache 0654/6Eingebracht von der AfD am 16.11.2023, im Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr beschlossen am 05.12.2023.AnträgeAfDBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen05.12.2023

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „mit Änderungen im Ausschuss beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 2× ohne Ergebnis

    ohne Ergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung

  2. 05.12.2023

    beschlossenEndergebnis

    Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

    mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 0654/6Wie diese Seite belegt wird