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Drucksache 0591/6Eingebracht von der SPD am 21.09.2023, im Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity beschlossen am 13.02.2024.AnträgeSPDBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.CDUBündnis 90/Die GrünenFDPDie Linke„Beitritt: CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion der FDP, Fraktion DIE LINKE“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen13.02.2024

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „mit Änderungen im Ausschuss beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 2× ohne Ergebnis

    ohne Ergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung

  2. 18.10.2023

    beschlossen

    Ausschuss für Liegenschaften und IT

    mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  3. 22.02.2024

    ohne Ergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung

    Tagesordnung der Sitzung
  4. 13.02.2024

    beschlossenEndergebnis

    Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity

    mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 26.08.2026 · Referenz 0591/6Wie diese Seite belegt wird